Niederschrift der Sitzung des Sprecherrates am Dienstag, den 27. August 2018 im „Haus des Erinnerns - für Demokratie und Akzeptanz" Mainz, Flachsmarktstraße 36

14.00 Uhr bis 16:45 Uhr

Anwesende (x) entschuldigt (e):

x

Dieter Burgard, Vorsitzender

 

x

Dr. Franz-Josef Ratter

x

Joachim Hennig, stellv. Vors.

 

x

Axel Redmer

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Ramona Dehoff

 

x

Renate Rosenau

x

Eberhard Dittus

 

x

Dr. Ulrike Winkler

x

Johannes Graßl

 

x

für LpB: Uwe Bader

und Kerstin Hetzel

x

Christof Pies

 

x

 

für den Gastgeber: Hans Berkessel

 

Nächster Termin inzwischen von Herrn Berkessel bestätigt:

Montag, 22. Oktober, nachmittags, IGL Institut für Geschichtliche Landeskunde an der Universität Mainz e.V. Hegelstraße 59, 55122 Mainz, 06131 3938300.

 

Beschlüsse / Aufträge

TOP

Thema

Auftrag

1

aktuelle LAG-Mitgliederliste versenden

Rosenau

2.6

Anfrage Forum der LAGs

alle, Rückmeldung an Dr Ratter od. Eberhard Dittus

3

Aufnahme von drei neuen Mitglieder

Burgard

4

Fonds: Bewilligung Zuschuss

Dehoff/Burgard

5

Gespräch Jüdische Friedhöfe am 20.9.18

Burgard, Pies

6

Gespräch mit IGL

Burgard/Rosenau (Berkessel)

7

Mitgliederrundbrief

Dr. Ratter / Rosenau

10

Nächster Termin 22. 24.10.2018 Mainz

Burgard / Berkessel

 

 

T0P 1 Begrüßung durch H. Berkessel als Gastgeber und durch den Vorsitzenden D. Burgard

Anwesenheit, Tagesordnung. Die Niederschrift der letzten Sitzung und die aktuelle LAG -Mitgliederliste sollen dem Sprecherrat gemailt werden (Rosenau).

Herr Berkessel stellt die Gründungsgeschichte, die Ausgestaltung und das Nutzungskonzept vom "Haus der Erinnerung - für Demokratie und Akzeptanz" mit seiner doppelten Ausrichtung auf die Aufarbeitung der Geschichte und den Blick auf die Gegenwart vor. Das Haus versteht sich als die Gedenkstätte der Stadt Mainz, der Landkreis Bingen ist über eine Mitgliedschaft eingebunden.

Die Stiftung "Haus des Erinnerung - für Demokratie und Toleranz" ist Mitglied im "Bündnis Demokratie gewinnt!" das beim 12. Demokratie-Tag 2017 in Mainz unter der Schirmherrschaft der Ministerpräsidentin gegründet wurde. H. Berkessel regt an, dass die LAG Mitglied wird. Mitgliedschaft ist kostenlos, der Antrag auf Mitgliedschaft ist direkt an die Ministerpräsidentin zu richten. Die Mitgliedschaft thematisch verwandter Arbeitsgruppen böte die Chance, dass die Erinnerungsinitiativen im Bündnis miteinander kooperieren (siehe Pressemeldung im Anhang).

 
TOP 2 Kurzberichte

2. 1. Fachbeirat der Landeszentrale / Pressegespräch am 01.08. (Burgard )

Unterlagen wurden versandt.

Herr Bader berichtet, dass für die Aufrechterhaltung des derzeitigen Angebots der Gedenkstätte Osthofen weitere Stellen erforderlich sind: eine wissenschaftliche Kraft, eine abgeordnete Lehrkraft und zwei bis drei Guides. Demgegenüber ist weiterhin im MWWK die Streichung einer bis Ende 2019 freiwerdenden ¾ -Stelle (wiss. Kraft) vorgesehen. Zusätzliche Aufgaben wie Schüler-Pflichtbesuche sind mit dieser personellen Ausstellung nicht zu bewältigen.

In Bezug auf Planungen zur Intensivierung von Gedenkstättenbesuchen bei den Schulen wurde bislang vom BM und vom MWWK noch nicht mit der LpB beraten, wie solche Zielsetzungen personalmäßig und mit den Kapazitäten der Gedenkstätten realisiert werden können. Ebenso wurde mit dem Gedenkstättenreferat noch nicht darüber gesprochen, dass, wie in der heutigen Presse berichtet (WELT, verteilt von Frau Hetzel), Gedenkstättenbesuche nun zwar nicht mehr zur Pflicht gemacht, aber intensiviert werden sollen.

Nach der LAG-Pressekonferenz vom 1.8. wurde mit einem Gesprächsangebot reagiert. Am 9. September ist ein Gespräch mit Ministerin Hubig mit dem LAG-Vorsitzenden vereinbart (Burgard).

Nach Ansicht von Herrn Bader sollte eine Machbarkeitsstudie Bedarf und Möglichkeiten von Schülerbesuchen in Gedenkstätten klären. Dies hatte das Gedenkstättenreferat der LpB beim MWWK und beim BM schon vor längerer Zeit angeregt.

2. 2. Lager Rebstock ( Bader )

Herr Bader berichtet, dass das Blatt zum Land zurückgezogen wurde, weil es inhaltlich revidiert werden muss. Vor einer neuen Auflage soll eine wissenschaftliche Studie die Fakten klären, dazu findet im September ein Gespräch mit einem ausgewiesenen Historiker statt.

2. 3. KZ Außenlager Kochem, Außenlager des KZ Natzweiler ( Hennig )

Kürzlich wurde in Cochem der Förderverein Gedenkstätte KZ-Außenlager Cochem gegründet. Der Aufruf zur Gründungsversammlung hatte eine gute Resonanz. Vorsitzende wurde Frau Mariette Nölle, sie stammt aus der Umgebung von Cochem und ist Gymnasiallehrerin in Wittlich, Herr Hennig engagiert sich als einer der Beisitzer. Die Satzung ist in Zusammenarbeit mit den kommunalen Trägern auf das KZ-Außenlager Kochem mit den Teillagern in Bruttig und in Treis ausgerichtet: Aufarbeitung, Dokumentation, Opferschicksale, pädagogische Angebote. Ein "Blatt zum Land" soll später erstellt werden.

2. 4. 43 .+44. Informationstagungen zur Gedenkarbeit in Osthofen, 9. Juni 2018 und in Cochem 17.11. ( incl. Mitgliederversammlung ) ( Berichte Bader / Burgard )

Die 43. Info-Tagung in Osthofen war wieder gut besucht.

Für die 44. Info-Tagung in Cochem stellten Frau Hetzel und Herr Bader das Programm vor, das verschiedene Aspekte des KZ-Außenlagers aufgreift. Der Versand der gemeinsamen Einladung erfolgt ca. 20. September.

 

Die Mitgliederversammlung soll trotz Terminüberschneidungen mit anderen Veranstaltungen nicht verlegt werden. Themenvorschläge: Mitgliederrundbrief (Dr. Ratter) und Antisemitismus.

Die LAG Saarland soll eingeladen werden.

2.5 Antisemitismus

Die Fraktion der AfD hat am 11.7.2018 eine Große Anfrage in den Landtag "Jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz" eingebracht (https://www.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/6758-17.pdf).

Frau Dr Winkler berichtet, dass ein Tagungskonzept "Gemeinschaftsfremde", das sie für den Beirat der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas erarbeitet hatte, mangels Finanzierung durch den Bund nicht stattfinden kann. Sie schlägt vor, das Thema Antisemitismus / Gemeinschaftsfremde in einem nächsten Sprecherrat ausführlich zu behandeln und dafür einen entsprechenden Zeitrahmen vorzusehen.

2.6 Über die Gründung der LAG Saarland, die am 5. September 2018 in Saarbrücken erfolgt, berichteten Herr Burgard und Herr Bader.

2.6 Forum der LAGs der Gedenkstätten, Erinnerungsorte und -initiativen in Deutschland, Befragung zum Thema Erfahrungen mit der AFD, siehe letzte Niederschrift vom 28.05.2018 (Dr. Ratter)

Nachdem Dr. Ratters Mail "Bestandsaufnahme: "Umgang mit der AfD in den LAGs, Erinnerungsorten und -initiativen" (über „Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!)“ die Mitglieder des Sprecherrats nicht erreicht hat, wird er dies mit der Bitte um Rückmeldung an ihn direkt mailen. Die Ergebnisse sollen der nächsten Sitzung des Forums und der Bundesgedenkstättenkonferenz im Dezember vorliegen.

Gleichzeitig schickt Dr. Ratter das Ergebnisprotokoll der letzten Forumssitzung vom 18.04.2018 in Berlin.

In diesem Zusammenhang berichtet Ulrike Winkler über die Vorbereitungen der AG Frieden in Trier zum Gedenken an die Reichspogromnacht, die sich 2018 zum 80. Mal jährt. In einer – auf Anregung der AG Frieden – von OB Leibe eingeladenen Projektgruppe nahm beim zweiten Treffen eine Vertreterin der AfD (im Trierer Stadtrat mit zwei Sitzen präsent) teil. Der Versuch, mit einem Positionspapier, die AfD zur Selbstexklusion zu bringen, scheiterte, da sich einige Projektgruppenmitglieder nicht in der Lage sahen, dieses Papier, das mit dem Begriff der „Neuen Rechten“ operiert, zu unterzeichnen. Daraufhin hat die AG Frieden ihren Austritt aus der Projektgruppe erklärt. Auf Bitten von OB Leibe hat sich die AG Frieden nun bereit erklärt, die Koordination der einzelnen Projekte der Projektgruppe zu übernehmen, die sich allerdings nicht mehr treffen soll. Ob dieser Vorschlag breite Akzeptanz findet, entscheidet sich Mitte September 2018.

Die Uneinigkeit der Projektgruppe hat gezeigt, wie schwierig und uneinheitlich der Umgang mit der AfD ist. Auch der Sprecherrat muss sich, so die Überzeugung Frau Winklers, dieses Themas einmal intensiver annehmen. Daher regt sie eine Klausurtagung, zumindest aber einmal ein längeres Zeitfenster während eines Treffens des Sprecherrates an, um diese Problematik zu diskutieren.

 

TOP 3 Aufnahme neuer Mitglieder ( Burgard )


1.
Stolpersteine für Kirchberg

Antrag von 30.07.2018

Leitung: Dr. Jochen Wagner, Kirchberg/Hunsrück

Beschluss: Aufnahme


2.
Arbeitskreis 9. November der Stadt Osthofen

Leitung: Inga May

Beschluss: Aufnahme


3.
Bündnis gegen Naziaufmärsche Worms

Antrag vom 02.08.2018

Sprecher: Heiner Bogler, Silvia Schall, Werner Schlösser

Beschluss: Aufnahme

Damit steigt die Anzahl der LAG-Mitglieder auf 64.


TOP 4 Fonds Erinnern und Gedenken ( Dehoff / Hetzel )

(nicht öffentlich - bitte beim Sprecherrat erfragen)

 

TOP 5 Jüdische Friedhöfe (Burgard, Pies, Rosenau, Dittus, Dr Ratter)

5.1 Gespräch am 20.09.2018, 10h in der Staatskanzlei mit LV Jüd. Gemeinden (Herr Avadiev), Rabbiner Vernikovsky und jüdische Gemeinden, ADD, Innenministerium mit ADD, GDKE, Innenministerium, Christoph Pies, Franz-Josef Ratter, Eberhard Dittus, Renate Rosenau und Ehepaar Benizri, Alzey (Friedhofsbeauftragte der Jüd. Gemeinde Mainz)

Ziel ist die Verabschiedung der Vereinbarung über die Pflege der jüdischen Friedhöfe, Vorlage der LAG (Pies), überarbeitet von Rabbiner Vernikovsky, Mainz.

Beschluss: Einladung zum Gespräch wird von Herrn Burgard verschickt, die Vorlage wird beigefügt.

5.2 Jüdische Geschichte - Schaffung einer zentralen Instanz/Kommission in Rheinland-Pfalz

siehe die letzten Niederschriften

Vorbereitung eines Gesprächs mit dem IGL Institut für Geschichtliche Landeskunde an der Universität Mainz e.V.

Ein Gespräch wäre ab Mitte Oktober möglich. Herr Berkessel wird einen möglichen Gesprächstermin vorklären.

TOP 6 Europäischer Tag der jüdischen Kultur / 80 Jahre Reichspogromnacht 9./10.11.

Die Sprecherräte berichten über Planungen, darunter Laufersweiler (Fluchtgeschichten), Worms (Jüdische Kulturtage) und Trier (Reichspogromnacht, Arbeitsgemeinschaft Frieden gemeinsam mit Stadt Trier).

Landtag: Zur Vorbereitung des Gedenktages am 27. Januar 2019 wurden die Kooperationspartner in der Gedenkarbeit des Landtags Rheinland-Pfalz für Dienstag, 11. September 2018, um 16.00 Uhr im Raum 0.04 (Georg-Forster-Saal) der Landtagsverwaltung, 55116 Mainz, Diether-von-Isenburg-Straße 1 eingeladen.

TOP 7 Flyer, Homepage und Mitgliederrundbrief

Flyer/Homepage: vertagt.

Mitgliederrundbrief: Dr. Ratter und Frau Rosenau haben am 29. Mai in Alzey einen Konzeptentwurf beraten, er soll zur nächsten Sitzung beraten und bei der Mitgliederversammlung vorgestellt werden.

TOP 8 Arbeitsaufteilung im Sprecherrat

Vertagt.

TOP 9 Verschiedenes

9.1 Gedenkpädagogische Fachtagung zur Erinnerungskultur in Ludwigshafen am 27. September 2018: Herr Graßl verteilt die Flyer. Der Sprecherrat hatte Informationsmaterial per Mail erhalten.

 

TOP 10 Nächster Sprecherratstermin

Vorschlag: Montag, 22.10. oder Mittwoch, 24.10. 18. Herr Berkessel prüft, ob der Sprecherrat in der IGL Mainz tagen kann.

 

Niederschrift:

Renate Rosenau

 

ANHANG zu TOP 1:

03.05.2018 | Demokratietag

 Bündnis "Demokratie gewinnt!" tagt

Beim 12. Demokratietag im November 2017 hat Ministerpräsident Malu Dreyer das Bündnis „Demokratie gewinnt!“ ins Leben gerufen. Das Bündnis „Demokratie gewinnt!“ ist ein Ort der Demokratie besonderer Art. Es verbindet rund 30 staatliche Institutionen, darunter fast alle Ministerien, wichtige zivilgesellschaftliche Organisationen aus Rheinland-Pfalz und darüber hinaus sowie Medien wie das ZDF, den SWR und RPR.

Gemeinsam geht es dem Bündnis darum, junge Menschen frühzeitig an Engagement und Partizipation heranzuführen. Inzwischen sind weitere Partner zum Bündnis dazu gestoßen.

Am 3. Mai traf sich das Bündnis zu einem ersten Arbeitstreffen in der Mainzer Staatskanzlei. Ministerpräsidentin Dreyer sagte anlässlich der Sitzung: „Gemeinsam mit den Partnern und Partnerinnen haben wir ein klares politisches Signal gesetzt für Vielfalt, Offenheit, Menschlichkeit und sozialen Zusammenhalt sowie gegen Extremismus jeglicher Art und Demokratiefeindlichkeit. Wir wollen Populismus, Rassismus, Ausgrenzung, Extremismus und Menschenfeindlichkeit keinen Platz lassen.“ Und weiter: „Es kommt nun darauf an, unser Bündnis mit Leben zu füllen. Dafür haben wir mit dem über Jahre entwickelten Netzwerk, das hinter dem Demokratietag Rheinland-Pfalz steht, eine sehr gute Basis. Ich erhoffe mir, dass wir gemeinsam neue Akzente setzen und die Förderung von Engagement und Beteiligung junger Menschen durch wirkungsvolle Maßnahmen und Projekte stärken werden.“

Auf der Tagesordnung des Arbeitstreffens standen neben einem Fachvortrag zum 15. Kinder- und Jugendbericht der Bundesregierung auch die Vorstellung der neuen Homepage des Netzwerks sowie die Planung gemeinsamer Vorhaben und Projekte.

Beim nächsten Demokratietag, der am 18. Oktober 2018 in Ingelheim stattfindet, werden erste Ergebnisses des Bündnisses öffentlich vorgestellt. Weitere Informationen hierzu auf www.demokratietag-rlp.de

 

 

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