Hinweise:

Informationen bezgl. "Europäischer Tag der jüdischen Kultur" am Sonntag, 01. September 2019 werden unter dem Button Veranstaltungen (s.oben) bekannt gegeben

Niederschrift der Sitzung des Sprecherrates vom 23. Januar 2019

in der LpB – Medienpräsenz in Koblenz, Medienladen, Kurt-Esser-Haus, Bahnhofsvorplatz,
Markenbildchenweg 38, 56068 Koblenz

Uhr 14:00 bis 16.40 Uhr

Nächster Sprecherrat: Dienstag, 2. April 2019, 13:30 Uhr, Mainz.

 

Anwesende (x) entschuldigt (e):

x

Dieter Burgard, Vorsitzender

 

x

Dr. Franz-Josef Ratter

x

Joachim Hennig, stellv. Vors.

 

x

Axel Redmer

x

Ramona Dehoff

 

x

Renate Rosenau

e

Eberhard Dittus

 

x

Dr. Ulrike Winkler

e

Johannes Graßl

 

e

für LpB: Uwe Bader

x

Christof Pies

 

x

  Kerstin Hetzel

 

 

Beschlüsse / Aufträge

TOP

Thema

Auftrag

2.1

Mitgliederversammlung

Burgard, Bericht an Sprecherrat mailen

2.3

Plattform deutsch-jüdische Geschichte in RLP

Rosenau, Burgard mit Berkessel

4

Pflege und Betreuung jüdischer Friedhöfe

Rosenau, Burgard

5.2

Datenschutzgrundverordnung

Burgard, Dehoff

6

Homepage, Mitgliederrundbrief, Flyer

Hennig, Dr Ratter, Graßl

8

Ehrenmal des Deutsches Heeres Koblenz-Ehrenbreitstein

Burgard

 

 

T0P  1 Begrüßung, Anwesenheit, Tagesordnung, Niederschrift

Beschlossen wie vorgelegt.

 

TOP 2 Rückblicke und Kurzberichte

2.1 Mitgliederversammlung am 17.11.2018 in Cochem war gut besucht.
Ein Protokoll wurde nicht angefertigt. Der Arbeitsbericht des Vorsitzenden folgt per Mail.

 

2.2 KZ-Außenlager Cochem
Bericht: Kerstin Hetzel und Joachim Hennig.
Das Konzept für die Gedenkanlage wird am 22. März der Kreisverwaltung übergeben.

Der Förderverein, der sich in der Aufbauphase befindet, will sich mit der Vereinigung der Natzweiler-Außenlager vernetzen.

 

2.3 Deutsch-jüdische Geschichte, Schaffung einer zentralen Plattform in Rheinland-Pfalz

Gespräch mit dem Institut für geschichtliche Landeskunde (IGL) am 22.10.2018

Bericht Renate Rosenau, Vorlage: Niederschrift vom 22. Oktober 2018, Teil 2.

Die Liste der Akteure, die angeschrieben werden sollen, wird beraten: Organisationen und Einzelpersonen. Zusammenstellung: Frau Rosenau. Das Anschreiben an die Akteure wird vom Vorsitzenden in Abstimmung mit Herrn Berkessel verfasst.

 

2.4 Siebte Bundesgedenkstättenkonferenz und Forum der Landesarbeitsgemeinschaften

im Dezember 2018 in Berlin

Bericht: Dr Franz-Josef Ratter. Teilnehmer: Dr. Ratter und Herr Dittus.

Ein ausführlicher schriftlicher Bericht sowie der Aufruf zur Verteidigung der Demokratie" der 7. Bundesgedenkstättenkonferenz wurden von Dr. Ratter per Mail verteilt.          Den Aufruf hat Dr. Ratter an verschiedene Tageszeitungen verschickt.

Schwerpunktmäßig befassten sich beide Gremien mit dem Umgang mit Gruppierungen der rechten Seite.

In der Konferenz berichteten Gedenkstätten wie Buchenwald und Sachsenhausen von Störungen durch rechte Gruppierungen, die bis zum Hausverbot solcher Gruppen führten. Die Konferenz verabschiedete den "Aufruf zur Verteidigung der Demokratie".

Im Forum der Landesarbeitsgemeinschaften wurde das Ergebnis einer Umfrage zu Erfahrungen im Umgang mit rechten Gruppierungen beraten.

Erwogen wird, das Forum der LAGn als Verein zu konstituieren mit dem Ziel, sich auf Bundesebene zu professionalisieren.

Folgetagungen:

Frühjahrstagung des Forums der LAGn: 8. April 2019 in Berlin

8. Bundesgedenkstättenkonferenz im Dezember 2019 und Forum der LAGn in der Gedenkstätte KZ Flossenbürg.

 

2.5 Erster Tag der Landesgeschichte in Rheinland-Pfalz "Auf dem Weg in die Demokratie. Kriegsende und Neuanfänge 1918/19" am 17. November 2018 in Koblenz-Ehrenbreitstein.
Bericht: Ramona Dehoff.

Dieser Tag der Landesgeschichte, der künftig alle zwei Jahre in wechselnden Regionen stattfinden soll, versteht sich als Forum für die unterschiedlichen Initiativen im Bereich der Landesgeschichte Rheinland-Pfalz, gedacht zu Vernetzung und Austausch.

 

2.6 Herbsttagung des Arbeitskreises zur Erforschung der NS-"Euthanasie" und Zwangs-
sterilisation
am 16.-18.11.2018 in Trier

Bericht: Renate Rosenau. Im Mittelpunkt der von ca. 80 Teilnehmenden besuchten Tagung stand das Referat von Matthias Klein, der im Rahmen eines Promotionsstipendiums über "NS-Rassenhygiene“ im Raum Trier, Zwangssterilisationen und Patiententötungen im ehemaligen Regierungsbezirk Trier 1934-1945" geforscht hatte. Das Stipendium war über einen vor fünf Jahren gegründeten Verein finanziert, der durch Gewinnung von Sponsoren die Aufarbeitung dieses Teils der NS-Geschichte im Raum Trier ermöglichen wollte. Im Raum Trier überwogen katholische psychiatrische Einrichtungen. Zum Thema "Schuld und Verantwortung. Ein zeitnaher Rückblick deutscher Bischöfe auf die NS-Zeit" referierten Professor Dr. Johannes Brantl und Professor Dr. Bernhard Schneider, beide Theologische Fakultät Trier.

Folgetagungen:

10.-12. Mai 2019 Frühjahrstagung Gedenkstätte Hadamar
15.-17.Nov. 2019 Herbsttagung Bezirksklinikum Mainkofen, Deggendorf/Donau
05.- 07. Juni 2020 Frühjahrstagung Pirna-Sonnenstein.

online:

Arbeitskreis (Einladungen, Informationen) siehe https://www.ak-ns-euthanasie.de/,

Informationen zur Geschichte der NS-Euthanasie: siehe https://www.t4-denkmal.de/

               

2.7 Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus.
Die Mitglieder des Sprecherrats und Frau Hetzel berichten über ihre Planungen, - siehe Broschüre des Landtags, in der auf den letzten Seiten die LAG-Mitglieder gelistet sind -, sowie Flyer über die Gedenkveranstaltung in Idar-Oberstein.

 

TOP 3 Fonds Erinnern und Gedenken (Frau Dehoff) , Aufnahmeanträge und 
Haushaltsmittel 2019/2010 für die Gedenkarbeit und ihre Verteilung

Bericht und Vorlagen von Frau Ramona Dehoff

 

3.1 Fonds

Der Sprecherrat nimmt die Übersichten über den Stand der Ausgaben 2018 und die bewilligten, aber noch nicht abgerechneten Anträge zur Kenntnis. Neue Anträge vom Fonds liegen nicht vor.

3.2 Aufnahmeanträge

Förderverein Gedenkstätte KZ-Außenlager Kochem e.V., vom 17.11.2018

Der Förderverein hat sich im Zusammenhang mit dem Aufbau der Gedenkstätte im August 2018 gegründet. siehe TOP 2.2

Beschluss: Aufnahme (69. Mitglied).

 

AK Bunkermuseum Ludwigshafen e.V., vom 09.11.2018

Beschluss: Nachfrage nach den Zielsetzungen. Wiedervorlage.

 

3.3 Haushaltsmittel, Doppelhaushalt des Landes 2019/2020

Bericht: Herr Burgard, Frau Hetzel, sowie Ergänzung durch Herrn Bader nach der Sitzung.

Nach Presseberichten sieht der neue Doppelhaushalt des Landes 300.000 € zusätzlich für die Gedenkarbeit vor. Über die Verteilung der Mittel wird in Kürze im Wissenschaftsministerium ein Gespräch stattfinden.

Welche Mittel der LAG 2019 zur Verfügung stehen werden, ist noch nicht bekannt.

 

Nach der Sitzung gab Uwe Bader dazu die folgenden Erläuterungen:

- Der Doppelhaushalt des Landes 2019/2020 sieht im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (MWWK) einem neuen Haushaltstitel mit 150.000€ je Haushaltsjahr für die Weiterentwicklung der Gedenkarbeit in Rheinland-Pfalz vor. Ein Konzept für die Verteilung wird anhand der politischen Vorgaben von der LpB (Bader, Hetzel) erarbeitet, dem Kuratorium der LpB vorgelegt und beim MWWK eingereicht.

- Der Haushaltstitel beim MWWK für Zuschüsse an die drei Fördervereine Osthofen, Hinzert, Neustadt wurde von 116.500 auf 185.000 € je Haushaltsjahr aufgestockt. Über die Verteilung findet am 20. Februar ein Gespräch mit den Vorsitzenden der drei Fördervereine in der Landeszentrale statt.

- Die Abordnung einer Lehrkraft an die Gedenkstätte Osthofen erfolgt aus dem Geschäftsbereich des MWWK.

Die Regierungserklärung von Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubich am 30. Jan. 2019 Erinnern leben, Demokratie und Europa erleben – Rheinland-Pfalz stärkt Schulen als Orte des Demokratielernens befasste sich mit pädagogischen Herausforderungen:

 

TOP 4 Jüdische Friedhöfe: Pflege, Betreuung, Besuch

Bericht: Renate Rosenau

Der in zwei Sitzungen im April und September mit Rabbiner Vernikovsky, Herrn Zöphel von der Jüdischen Kultusgemeinde Koblenz, Vertretern des Innenministeriums, der ADD und der GDKE beratene Entwurf (Pies, Zöphel) über Pflege, Betreuung und Besuch jüdischer Friedhöfe liegt nach Überarbeitung durch Rabbiner Vernikovsky und redaktioneller Abstimmung (Benizri, Rosenau) jetzt vor. Kleine redaktionelle Änderungen werden vorgeschlagen.

Wie vereinbart wird dieser Text mit einem Vorwort des Vorsitzenden an das Ministerium des Innern gegeben. Von dort wird er per Mail an die mit jüdischen Friedhöfen befassten Verwaltungen der Ortsgemeinden, Verbandsgemeinden, Städte und Kreise verteilt.

Die LAG wird außerdem eine eigene, graphisch gestaltete Broschüre verteilen und den Text auf der Homepage veröffentlichen.

Nachdem für Pflege und Betreuung der jüdischen Friedhöfe nach acht Jahren jetzt eine landeseinheitliche Handreichung abgestimmt ist, bleibt das Problem der Dokumentierung jüdischen Friedhöfe und des Denkmalstatus weiterhin offen.

 

TOP 5  EU-Datenschutzgrundverordnung DSGVO - Schutz personenbezogener Daten

Bericht: Dieter Burgard und Ramona Dehoff

5.1 Zugriff auf die Mitglieder-Daten sollen erhalten

              1. der Vorsitzende Dieter Burgard

              2. der stellvertretende Vorsitzende Joachim Hennig

              3. Homepage: Herr Bartas

              4. Fonds und Mitgliederverwaltung: Frau Dehoff

              5. Niederschriften: Frau Rosenau

              6. Mitgliederrundbrief: Dr. Ratter

              7. und 8: bei der LpB/Gedenkstätte Osthofen für Verteiler und Einladungen:

                Frau Wieg und Frau Schmitt.

 

5.2 Die LAG-Mitglieder werden schriftlich angefragt, welche ihrer Kontaktdaten sie für die Veröffentlichung auf unserer LAG-Website frei geben.
Zeitplan: Anschreiben Februar, Rückmeldung März: Burgard, Dehoff.            

In dem Rundschreiben soll auch angefragt werden, welche Mitglieder den künftigen Mitgliederrundbrief zugemailt bekommen möchten. Siehe TOP 6.

 

TOP 6 Flyer/Homepage / Mitgliederrundbrief

Dr. Ratter und Herr Hennig bedauern, dass nur einige gute Fotos aus der Arbeit der Mitglieder zur Verfügung stehen. Die Fotos sollen die verschiedenen Arbeitsbereiche der LAG repräsentieren und Inhalte, nicht Personen, zeigen (Themenbilder).

Der erste Rundbrief soll im März nach dem Eingang der Rückmeldungen - siehe TOP 5.2. - versandt werden (Dr. Ratter).

Wiedervorlage beider Themen bei der nächsten Mitgliederversammlung (Hennig, Dr. Ratter)

Der Flyer ist in Arbeit (Dr. Ratter, Graßl).

 

TOP 7 Straßenbenennungen nach Personen in Koblenz

Bericht: Joachim Hennig

Seit vielen Jahren, ganz konsequent seit zwei Jahren, problematisiert Herr Hennig hier in Koblenz die Straßenbenennungen nach (lokalen) NS-Tätern. Nach langjährigem zögerlichen bis abwehrenden Verhalten gegen die Umwidmung von Straßennamen mit Namen von NS-Tätern hat der Stadtrat eine Arbeitsgruppe beauftragt, alle Straßennamen aus der NS-Zeit zu überprüfen. Herr Hennig berichtet über vier Beispiele seiner inzwischen 40 biographischen Berichte zu Personen, nach denen Straßen in Koblenz benannt sind. Seine Berichte erscheinen im "Schängel", einer Anzeigen-Wochenzeitung, die in alle Haushalte verteilt wird.

Bisher ist nur eine einzige Straße nach jüdischen Mitbürgern / Opfern benannt.

In der Aussprache wird von guten Richtlinien über die Bennennung von Straßen aus Frankfurt und Hannover berichtet. Einen Vorschlag im Koblenzer Stadtrat, die Widmung der Straßen zu belassen, aber an den Straßenschildern Erläuterungen anzubringen, findet im Sprecherrat kein positives Echo.

 

TOP 8 Ehrenmal in der Festung Ehrenbreitstein ( Achim Hennig )

Bericht Joachim Hennig

In der letzten Fachbeiratssitzung der LpB hatte Herr Hennig von dem sehr problematischen Ehrenmal berichtet. Daraufhin hat der Fachbeirat beschlossen, mit einem entsprechenden Schreiben über die Ministerpräsidentin Dreyer bei der Verteidigungsministerin von der Leyen aktiv zu werden und für eine Änderung zu sorgen.

Das "Ehrenmal des deutschen Heeres" auf der Festung Ehrenbreitstein in Koblenz, gewidmet „Den Toten des Deutschen Heeres 1914 - 1918 + 1939 - 1945 - ihr Vermächtnis: Frieden", wurde 1972 mit einer Gedenktafel eingeweiht und 2006 um eine Stele zur Ehrung der in Auslandseinsätzen umgekommenen Soldaten erweitert. Die Anlage ist Eigentum des Landes Rheinland-Pfalz. Der Text der Gedenktafel erscheint historisch nicht mehr zeitgemäß und sollte auf der Grundlage des neues Traditionserlasses "Die Tradition der Bundeswehr. Richtlinien zum Traditionsverständnis und zur Traditionspflege“ aus dem Jahr 2018 überprüft werden.

Der Vorsitzende wird dem Minister des Innern Rheinland-Pfalz, der für Angelegenheiten der Bundeswehr zuständig ist, und der Bundesverteidigungsministerin die Anregung zur Überprüfung schriftlich vortragen.

 

TOP 9 Inhaltliche Gestaltung der Sprecherratssitzungen
Der Sprecherrat berät die Anregung von Frau Dr. Winkler, bei den Sitzungen einen festen Rahmen für inhaltliche Fragestellungen einzuplanen, der dem Sprecherrat ermöglicht, sich über ein aktuelles Thema seine Meinung zu bilden, beispielsweise Umgang mit rechten Gruppierungen, Gedenken ohne Zeitzeugen, Namensnennung von Opfern der Krankenmorde, Gedenken an Opfer, die als "asozial" stigmatisiert wurden, aber auch andere politische Themen, die mit unserer Arbeit zu tun haben.

Dieser Vorschlag findet allgemeine Zustimmung.

Künftig soll die Tagesordnung wie folgt aufgebaut werden:

TOP 1 wie bisher: Begrüßung, Anwesenheit, Tagesordnung, Niederschrift

TOP 2 Notwendige Beschlüsse: Aufnahmeanträge und Fonds/Haushalt,

TOP 3 Inhaltliche Diskussion. Zeitvolumen ca. 30 Minuten.

Danach weitere TOP.

Dieser neue TOP 3 soll mit einem Impuls eingeleitet werden, das Thema sollte vorher abgestimmt sein, um Vorbereitung zu ermöglichen.

 

TOP 10  Informationstagung zur Gedenkarbeit in Rheinland-Pfalz

Bericht: Dieter Burgard, Kerstin Hetzel

Für die beiden Termine/Jahr mit Info-Tagung vormittags und Mitgliederversammlung nachmittags wird eine Entkoppelung vorgeschlagen. Für die Info-Tagungen hat sich ein Bedarf an einem größeren zeitlichen Spielraum für Information und für Austausch ergeben.

Es soll bei zwei Tagungen im Jahr bleiben: eine ganztägige Info-Tagung im frühen Sommer, gefolgt von einer ganztägigen Fachtagung mit Mitgliederversammlung der LAG im Herbst. -

Wiedervorlage.

Die nächste Info-Tagung ist für Samstag, den 15. Juni 2019 in der Gedenkstätte Osthofen geplant.

 

TOP 11 Verschiedenes

Nächster Sprecherratstermin: Dienstag, 2. April 2019, 13:30 Uhr, Mainz.

 

 

Niederschrift: Renate Rosenau

 

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